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Artikel SP 19.8.2011 Für einen ÖV mit Zukunft (Lange Version auf Französich: Initiative de l’Association transports et environnement (ATE) « Pour davantage de transports publics » Mit Unterstützung der SP lanciert der Verkehrsclub der Schweiz (VCS) im kommenden Frühling eine Volksinitiative « für mehr öffentlicher Verkehr ». Die Initiative sieht vor, die Verteilung von finanziellen Mitteln zwischen motorisertem Inividualverkehr und öffentlichem Verkehr grundsätzlich neu zu regeln. Weniger für die Strasse, mehr für die Schiene ! Das bestehende Transport und Verkehrssystem bringt garvierende ökologische und gesundheitliche Schäden mit sich : Lärm, Luftverschmutzung, Klimaerwärmung, Unfälle. Der Energiebedarf ist riesig – eine Tasache, die nicht nur vor dem Hintergrund der generell steigenden Energiepreise zu denken geben muss. Es liegt im Interesse von Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt, eine Basis für eine ökologischere und sparsamere Mobilität zu schaffen.
Kapazitätsgrenzen sind bald erreicht Sicher, die Schweiz verfügt grundsätzlich schon jetzt über einen gut ausgebauten ÖV. Es ist aber auch festzustellen, dass dieser zunehmend an seine Kapazitätsgrenzen stösst : Die grossen Achsen und der Nahverkehr in den Agglomerationen sind ausgelastet, viele Züge überfüllt und der Ausbau des Regionalverkehrs stockt. Ein substanzieller Ausbau tut daher Not. Die Planungs- und Bauzeiten sind lang – deshalb ist es jetzt an der Zeit, die nötigen Investitionen und ihre Finanzierung vorzubereiten.
Bestehende Steuer, neue Verteilung Konkret sieht die Initiative vor, finanzielle Mittel umzuleiten. Neu soll nicht wie bisher bloss ein Viertel, sondern die Hälfte der Einnahmen aus der bestehenden Treibstoffbesteuerung dem ÖV zugute kommen. Das sind jährlich 800 Millionen mehr. Der Vorteil der Initiative liegt klar auf der Hand : Die Schaffung einer zusätzlichen Steuer ist nicht nötig, was die Chancen der Initiative bei einer Volksabstimmung deutlich erhöht. Die Delegiertenversammlung der SP Schweiz hat sich im Sommer klar für eine Unterstützung des Volksbegehrens ausgesprochen. Es liegt also auch an unseren Mitgliedern und Sektionen, dem Anliegen mit ihrem Engagement zum Erfolg zu verhelfen.
** Roger Nordmann ist Nationalrat und Mitglied im Zentralvorstand des VCS Schweiz
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Contact: Roger Nordmann, Rue de l'Ale 25, 1003 Lausanne, Twitter @NordmannRoger 1.04.2017 |