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Artikel 1.1.2009
Gebäudesanierungen: Mit Beständigkeit handeln Die energetische Gebäudesanierung ist eine langwierige Angelegenheit: Pro Jahr wird bloss ein kleiner Teil des Gebäudeparks renoviert. Auf ein oder zwei Jahre beschränkte Förderprogramme bringen also nichts, ein langfristiges Programm hingegen sehr wohl. Damit liesse sich der Verbrauch von Heizöl – es verursacht über die Hälfte der CO2-Emissionen in der Schweiz – drastisch senken und dadurch gleichzeitig die Abhängigkeit von den fossilen Energien reduzieren. Und ein beträchtlicher Teil der künftigen Post-Kyoto-Auflagen* zur Senkung der CO2-Emissionen würden erfüllt. Es gibt also nur Gewinner. Das Förderprogramm für Gebäudesanierungen muss langfristig auf einer gesunden finanziellen Basis stehen. Die SP Schweiz schlägt deshalb vor, dafür einen Drittel des Ertrags der CO2-Abgabe einzusetzen. Im vergangenen November hat die SP in der Energiekommission des Nationalrats einen grossen Erfolg verbucht: Die Kommission ist mit 13 zu 9 Stimmen auf die Teilzweckbindung eingetreten – trotz erbitterter Opposition von FDP und SVP. Nachdem 30 StänderätInnen die Motion zur Teilzweckbindung von Simonetta Sommaruga unterschrieben haben, scheint es absehbar, dass sie am 1. Januar 2010 in Kraft treten kann. Gemäss Schätzungen könnten auf diese Weise in rund zehn Jahren 27 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Damit das Gebäudesanierungsprogramm schon Anfang 2009 starten kann, soll es bis zur Finanzierung aus der CO2-Abgabe mit Budgetgeldern gedeckt werden.
Ergänzung 21.2.09 : Inzwischen wurde die Überbrückungsfinanzierung für 2009 vom Parlament beschlossen und die UREK-N hat die Teilzweckbindung der CO2-Abgabe ins Plenum weitergeleitet. PSS 1.1.2009
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